Zur Dokumentation – Artikel/Lesetipp von NRW rechtsaußen vom 23. Juli 2014:
DÜSSELDORF – Der für den 6. September vom rechtsintellektuellen Milieu rund um die die “neurechten” Projekte “Blaue Narzisse” und “Institut für Staatspolitik” in Düsseldorf geplante “Zwischentag” – eine Art Messekongress mit Vernetzungscharakter (nrwrex berichtete) – hat mit Schwierigkeiten zu kämpfen.
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Zur Dokumentation – Artikel von NRW rechtsaußen vom 10. Juni 2014:
DÜSSELDORF – Bereits zweimal führte die intellektuelle (extreme) Rechte – in Abgrenzung zu Parteien wie die NPD und dem neonazistischen Spektrum häufig auch als “Neue Rechte” bezeichnet – seit 2012 eine Art Messekongress mit Vernetzungscharakter durch, der den Titel “Zwischentag” trägt. Erstmalig soll dieser nun nicht in Berlin, sondern in Düsseldorf stattfinden. Als Termin haben die Veranstalter um den in Düsseldorfer Burschenschaftskreisen gern gesehenen “Blaue Narzisse”-Herausgeber Felix Menzel den 6. September (11.00 bis 17.00 Uhr) vorgesehen, Veranstaltungsort soll ein “sehr gutes Hotel” in Hauptbahnhofsnähe sein.
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In der vergangenen Woche veröffentlichte das nordrhein-westfälische Innenministerium neue Statistiken zu rechten und antisemitischen Straftaten. Die Angaben beziehen sich dabei auf Delikte, die über das Jahr 2013 in NRW registriert wurden. Die rechts motivierten Straftaten wurden auf der Grundlage des Definitionssystems “Politisch motivierte Kriminalität Rechts“ (PMK-Rechts) erfasst. Die Straftaten mit antisemitischem Hintergrund wurden durch das Definitionssystem “Politisch motivierte Kriminalität“ (PMK) registriert. Anwender beider PMK-Systeme ist das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen.
Die Statistiken wurden nach Anfrage einer Landtagsfraktion[1] bekannt gegeben.
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Vom 22. bis zum 25. Mai 2014 fand in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die Wahl zum 8. Europäischen Parlament statt. In Deutschland wurde am 25. Mai gewählt.
Dabei standen 25 Parteien zur Wahl – fünf davon sind dem Rechtsaußen-Spektrum zugehörig. Konkret geht es dabei um “die Republikaner“ (REP), die Partei “Ab jetzt… Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen“ (Volksabstimmung), die “Alternative für Deutschland“ (AfD), die “Bürgerbewegung Pro NRW“ (PRO NRW) und die “Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD).
In der Landeshauptstadt Düsseldorf lag die Wahlbeteiligung zur EU-Wahl bei 53,84%. Von 415.747 Wahlberechtigten gaben 223.845 Düsseldorfer_Innen ihre Stimme ab (davon 221.362 gültige Stimmen).
Dabei entfielen insgesamt 15.571 Stimmen (6,93%) in der Landeshauptstadt auf die zuvor genannten fünf Rechtsaußen-Parteien:
Partei |
Prozent |
Stimmen |
REP |
0,51 % |
1.138 |
Volksabstimmung |
0,19 % |
431 |
AfD |
5,66 % |
12.533 |
PRO NRW |
0,24 % |
537 |
NPD |
0,33 % |
732 |
Im folgenden Beitrag werden die Düsseldorfer Wahlkampfaktivitäten der oben genannten Parteien eingehender thematisiert.
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